Allge­meine Infor­ma­tionen zu Bauvor­haben, Geneh­mi­gungs­ver­fahren, Bauan­träge, Abriss­ver­fü­gungen und Schwarz­bauten erhalten Sie hier in unserer Infor­ma­tion zu Bauvor­haben und Bauge­neh­mi­gungen.

Infor­ma­tionen zu Bauvor­haben und Baugenehmigungen

Foto: Bauge­neh­mi­gung

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Früh­lings­an­fang und dem Wetter­um­schwung beginnt auch wieder die Zeit der Reali­sie­rung von geplanten Bauvor­haben in den Ortschaften. Aus diesem Anlass infor­mieren wir anbei zu hierzu rele­vanten Themen des Baurechts. Für Rück­fragen zu den Themen oder persön­li­chen Anfragen steht Ihnen die Bauab­tei­lung in der Gemein­de­ver­wal­tung gerne zur Verfügung.

Grund­sätz­lich sind Baumaß­nahmen in Bayern geneh­mi­gungs­be­dürftig, d.h. für Maßnahmen, die nicht verfah­rens­frei sind (siehe unten), ist vor Baube­ginn eine Bauge­neh­mi­gung bei der Bauauf­sichts­be­hörde einzu­holen. Hierbei wird im Geneh­mi­gungs­ver­fahren geprüft, ob die bean­tragte Baumaß­nahme dem öffent­li­chen Baurecht entspricht. Bei Baumaß­nahmen handelt es sich nicht nur um den typi­schen Hausbau. Auch klei­nere Anlagen, Werbe­schilder, Aufschüt­tungen, Abgra­bungen oder Abriss­ar­beiten (vgl. weiter unten) sind vom Baurecht erfasst und benö­tigen grds. eine Genehmigung.

Der Antrag auf Bauge­neh­mi­gung (unten zum Down­load) ist schrift­lich mit den erfor­der­li­chen Bauvor­lagen in drei­fa­cher Ausfer­ti­gung bei der Gemein­de­ver­wal­tung einzu­rei­chen, die diesen dann nach kurzer Behand­lung im Gemein­derat mit ihrer Stel­lung­nahme an das Land­ratsamt Bayreuth weiterleitet.

Infor­ma­tionen zu beizu­fü­genden Unter­lagen und anderen Thema­tiken rund um den Bauan­trag erhalten Sie auch in unserem Info­flyer „Wissens­wertes für Bauherren und Planer“. Diesen erhalten Sie in der Gemein­de­ver­wal­tung oder können ihn weiter unten herunterladen.

Bitte achten Sie darauf, sich recht­zeitig um die Einrei­chung Ihrer Unter­lagen zu kümmern. Bauan­träge müssen 10 Tage vor der Gemein­de­rats­sit­zung bei der Gemeinde einge­reicht sein, damit diese in der nächsten Sitzung behan­delt werden. Das anschlie­ßende Bauge­neh­mi­gungs­ver­fahren im Land­ratsamt Bayreuth kann bei Voll­aus­las­tung im Sommer auch in „problem­losen“ Fällen 2–3 Monate bis zur Geneh­mi­gung dauern, da die Sachbearbeiter/innen im Land­ratsamt sich um den gesamten Land­kreis, nicht nur um einzelne Gemeinden kümmern müssen. Die Gemeinde hat auf die Dauer dieses Verfah­rens keinen Einfluss.

Bauge­neh­mi­gung: Geneh­mi­gungs­freie Bauvorhaben

Die Errich­tung von bestimmten Gebäuden und anderen bauli­chen Anlagen ist im Einzel­fall ohne Bauge­neh­mi­gung möglich. Welche Gebäude und Anlagen verfah­rens­frei sind, ist in Art. 57 der Baye­ri­schen Bauord­nung gere­gelt. Zum Down­load steht Ihnen unten eben­falls ein Merk­blatt „Was ist verfah­rens­frei?“ zur Verfügung.

Aber Achtung: Wenn Sie eine bauliche Anlage errichten oder ändern, die nach der Baye­ri­schen Bauord­nung verfah­rens­frei ist, bedeutet dies nur, dass Sie keinen Bauan­trag stellen müssen und keine Bauge­neh­mi­gung brau­chen. Eine Prüfung Ihres Bauvor­ha­bens vor der Errich­tung durch die Bauauf­sichts­be­hörde erfolgt nicht. Sie sind selbst für die Einhal­tung der geltenden Vorschriften verant­wort­lich. Sie müssen zum Beispiel Abstands­flä­chen einhalten und Vorgaben eines Bebau­ungs­plans beachten.

Außerdem müssen Sie eigen­ver­ant­wort­lich prüfen, ob Sie für Ihr Bauvor­haben mögli­cher­weise eine andere Geneh­mi­gung benö­tigen. Wenn Sie beispiels­weise ein Bauvor­haben in der Nähe von Baudenk­mä­lern errichten, benö­tigen Sie unter Umständen eine denk­mal­schutz­recht­liche Erlaubnis.

Wenn Sie sich nicht an bestehende Anfor­de­rungen halten, kann die Bauauf­sichts­be­hörde den Bau einstellen, die Nutzung unter­sagen oder gar die Besei­ti­gung verfügen.

Besei­ti­gung von Anlagen, Abbrucharbeiten

Soll eine Anlage voll­ständig besei­tigt werden, deren Errich­tung verfah­rens­frei ist, dann können Sie diese Anlage ohne Betei­li­gung der Bauauf­sichts­be­hörde abreißen. Verfah­rens­frei ist auch die Besei­ti­gung einfa­cher frei­ste­hender Gebäude, wie beispiels­weise die Besei­ti­gung eines Einfa­mi­li­en­hauses, und die Besei­ti­gung sons­tiger Anlagen mit einer Höhe bis zu 10 Meter. Sie müssen sich jedoch vorher erkun­digen, ob Sie andere Erlaub­nisse oder Geneh­mi­gungen für den Abbruch benö­tigen, zum Beispiel eine denk­mal­schutz­recht­liche Erlaubnis.

Wollen Sie Anlagen nur teil­weise besei­tigen, handelt es sich in der Regel um eine Ände­rung eines Gebäudes, so dass Sie einen Bauan­trag stellen müssen.

Baupla­nungs­recht: Entspricht mein Bauvor­haben dem Planungsrecht?

Die Grund­lage für die Entschei­dung über die planungs­recht­liche Zuläs­sig­keit Ihres Vorha­bens bildet das Bauge­setz­buch (BauGB). Hierbei werden drei Fall­gruppen unterschieden:

1. Grund­stück inner­halb eines im Zusam­men­hang bebauten Orts­teiles im Geltungs­be­reich eines Bebauungsplanes
2. Grund­stücke inner­halb eines im Zusam­men­hang bebauten Orts­teiles ohne Bebauungsplan
3. Grund­stück außer­halb eines im Zusam­men­hang bebauten Ortsteiles

Inner­halb eines Bebau­ungs­planes muss das Bauvor­haben die dort fest­ge­setzten Rege­lungen einhalten um planungs­recht­lich zulässig zu sein.

In der zweiten Fall­gruppe ist die Umge­bung des Vorha­bens der wich­tigste Maßstab zur Beur­tei­lung der Zuläs­sig­keit. Das Bauvor­haben muss sich also nach Art und Maß der bauli­chen Nutzung, der Bauweise und der Fläche die über­baut werden soll in die Eigenart der näheren Umge­bung „einfügen“.

Im Außen­be­reich als dritter Fall­gruppe sind grund­sätz­lich keine Vorhaben zulässig. Ausnahmen bilden hierbei einzelne Baumaß­nahmen z.B.  für land­wirt­schaft­liche Betriebe oder Windenergieanlagen.

Bauauf­sicht: Schwarzbauten

Leider halten sich nicht immer alle Bauherren an die Vorschriften, holen Bauge­neh­mi­gungen nicht ein, oder über­schreiten die in der Geneh­mi­gung fest­ge­setzten Größen der Bauvor­haben. Dies stellt baurecht­lich eine Ordnungs­wid­rig­keit dar, die ein Bußgeld, und zusätz­lich die Anord­nung zur Nutzungs­un­ter­sagen oder gar Besei­ti­gung der Anlagen nach sich ziehen kann.

Für die Bauauf­sicht ist das Land­ratsamt als Bauauf­sichts­be­hörde zuständig. Anzeigen von Schwarz­bauten können aber auch bei der Gemein­de­ver­wal­tung zur Weiter­lei­tung an das Land­ratsamt aufge­geben werden.

Weitere Infor­ma­tionen:
Down­loads:

• Merk­blatt verfah­rens­freie Bauten

Links

• Bebau­ungs­pläne Gemeinde Ahorntal
• Bauan­trag